In diesem Jahr will der Senat insgesamt zusätzliche 562 Millionen Euro in Berlins Infrastruktur investieren, die bereits sehr marode ist. Der Anfang März vom Senat beschlossene Entwurf für einen Nachtragshaushalt schafft dafür die Grundlage.
Berlin – Die Infrastruktur Berlins ist an vielen Stellen marode und bedarf weiteren Investitionen. Dabei setzt der Berliner Senat vor allem bei der Straßeninfrstruktur auch verstärkt auf private Geldgeber. Nun möchte Berlin insgesamt weitere 562 Millionen Euro in die marode Infrstruktur der Stadt investieren. Als Grundlage dafür beschloss der Berliner Senat Anfang März den Entwurf für einen Nachtragshausalt 2015. Über das Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt (SIWA) werden die geplanten Investitionen erfolgen.
Insgesamt fließen knapp 496 Millionen Euro in den SIWA-Fonds, von denen etwa 438 Millionen aus dem 2014 erzielten Haushaltsüberschuss stammen und die restlichen 58 Millionen aus anderen Überschüssen in den Fonds fließen. Darüber hinaus möchte der Senat die Investitionen auch mit den 66 Millionen Euro, die ursprünglich als Bafög-Mittel eingeplant waren, nun aber vom Bund bezahlt werden, unterstützen.
Berlins Bedarf an einer Verbesserung seiner Infrastruktur ist groß. Betroffen sind nich nur Verkehrsswege, sondern zum Beispiel auch viele Brücken. Angesichts des Wachstums in der Hauptstadt wächst der Druck auf den Senat einer Weltmetrepole die entsprechende Infrstruktur zu gewährleisten.